Allen Geschäften liegen
unsere nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen,
besonders widersprechende Geschäftsbedingungen, bedürfen unserer
ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
2. Angebote und
Vertragsschluß
Unsere Angebote und alle
Angaben in unserer Preisliste sind freibleibend. Bestellungen gelten als
Angebot, der Besteller ist daran 10 Tage gebunden, die Annahme der
Bestellung erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung.
Besteller, die Leistungen
und Waren in fremdem Namen bestellen, haften gesamtschuldnerisch neben dem
Besteller für alle Verbindlichkeiten aus dem Auftrag. Wir setzen voraus, daß
uns zur Ausarbeitung übergebene Unterlagen alle nötigen Informationen und
Beschreibungen enthalten.
3. Eigentums- und
Urheberrecht
Der Kunde versichert, daß er
das Urheberrecht an uns zur Bearbeitung übergebenen Werken oder
Reproduktionen besitzt. Er stellt uns hiermit von jeglicher Haftung aus der
Verletzung eines etwaigen Urheberrechtes oder sonstigen Schutzrechtes frei.
Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.
Mit der Eigentumsübertragung
eines von uns gefertigten Werkstückes - Original- oder
Vervielfältigungsstück - an den Kunden wird das Urheberrecht nicht
übertragen, es verbleibt bei uns. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen
Vereinbarung. An unseren Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Bildvorlagen und
anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.
4. Preise
Die Preise verstehen sich
rein netto und schließen Verpackung, Fracht, Porto und Versicherungskosten
nicht ein. Versicherungen für gelieferte oder uns übergebene Werke und
Vorlagen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers abgeschlossen.
5. Lieferfristen,
Liefertermine
Wir bemühen uns sehr,
vereinbarte Liefertermine auch einzuhalten. Ein Rücktrittsrecht des Kunden
wegen Terminüberschreitung besteht erst bei angemessener Nachfristsetzung.
Ansprüche aus Ersatz mittelbaren oder unmittelbaren Schadens sind
ausgeschlossen, es sei denn, die Terminüberschreitung wurde durch uns
vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.
Bei nicht von uns zu
vertretenen unvorhergesehenen Hindernissen außerhalb unserer Macht oder bei
einem unserer Vorlieferanten, insbesondere bei Betriebsstörungen, Streiks
oder Verkehrshindernissen, können wir nach unserer Wahl die Lieferung um die
Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinausschieben oder
vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurücktreten. Dies gilt auch,
wenn die Hindernisse während eines Lieferverzuges eintreten. Der Kunde kann
hieraus keinerlei Schadenersatzansprüche herleiten.
6. Gefahrtragung
Wir verschicken Pakete
ausschließlich versichert und übernehmen gegenüber dem Kunden das
Versandrisiko.
7. Gewährleistung
Etwaige Mängel sind
unverzüglich, spätestens aber 8 Tage nach Wareneingang schriftlich geltend
zu machen. Mängel, die auch nach sorgfältigster Prüfung nicht sofort
entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung unter
Unterbrechung einer etwaigen Be- oder Verarbeitung unseres gelieferten
Produktes schriftlich mitzuteilen.
Bei äußerlich beschädigten
Sendungen ist es erforderlich, ein bahn- oder postamtliches Protokoll oder
eine Tatbestandsaufnahme des Spediteurs beizufügen. Der Besteller muß uns
Gelegenheit geben, die beanstandete Ware zu besichtigen.
Bei Auftreten von
Sachmängeln sind wir nach unserer Wahl berechtigt, die Mängel nachzubessern
oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen.
Wird das uns zur Bearbeitung
überlassene Bild oder Filmmaterial beschädigt oder zerstört, haften wir nur
für den Ersatz des Materials oder die Nachbesserung, es sei denn, die
Beschädigung wurde unsererseits vorsätzlich oder grob fahrlässig
herbeigeführt. Auf die Möglichkeit einer gesonderten Versicherung auf Kosten
des Kunden besonders bei wertvollem Material wird nochmals hingewiesen.
Schadenersatzansprüche aus
Unmöglichkeit der Leistung, aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung,
aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung werden
ausgeschlossen, es sei denn, sie wurden durch uns grob fahrlässig oder
vorsätzlich herbeigeführt.
Ausgeschlossen ist eine
Haftung für Nachfolge- oder mittelbare Schäden.
Als zugesichert gelten nur
solche Eigenschaften, die von uns ausdrücklich schriftlich zugesichert
worden sind.
Die Gewährleistungspflicht
erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder
verarbeitet wird. Wir haften nicht für Fremderzeugnisse, treten jedoch
unsere Gewährleistungsansprüche gegen den Lieferer der Fremderzeugnisse an
den Besteller ab. Für Farbveränderungen an Bildmaterial infolge äußerer
Einflüsse leisten wir keinerlei Ersatz, es sei denn, wir hätten eine
schriftliche Garantie für einen bestimmten Zeitraum ausdrücklich
zugesichert.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das volle
Eigentumsrecht an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung
aller uns aus der Geschäftsverbindung zu dem Kunden zustehenden Forderungen,
gleich aus welchem Rechtsgrund, vor.
9. Zahlung
Zahlungen sind unverzüglich,
spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung und Übersendung der Rechnung, ohne
jeden Abzug in bar, per Scheck oder per Überweisung zu leisten. Wir sind
berechtigt, bei Überschreiten dieser Zahlungsfrist nach vorheriger Mahnung
unter Fristsetzung von 10 Tagen Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils
gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber in Höhe von 6
% zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren, nachweisbaren
Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
10. Erfüllungsort und
Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung,
Ausführung von Arbeiten und Zahlung ist 19258 Schwanheide.
11. Sonstige
Bestimmungen
Die Nichtigkeit oder
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien sind in
einem solchen Falle verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine
solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der
mangelhaften möglichst nahe kommt.
© Arthur A. Keller
© Arthur A. Keller, Atelier de l'art Schwanheide, 2010. 